Stand: April 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die Christian Geiger, mind-to-app (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) erbringt. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen schriftlichen Vereinbarung oder dem Angebot. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen. Eine Gewähr für einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg wird nicht übernommen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugangsdaten rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen schriftlichen Vereinbarung. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich als Bruttopreise ausgewiesen.
§ 6 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
§ 7 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 8 Kündigung
Projektverträge können von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bereits erbrachte Leistungen sind in jedem Fall zu vergüten. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Anwendbares Recht und Erfüllungsort
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahekommt.